Die Deutschlandfahne – AfD Stadtverband Buchholz

Worum es uns ging

Antrag: 01.09.2025 VO 21-26/0854.001

Schulen sind keine neutralen Wartesäle der Gesellschaft. Schulen sind Prägeorte. Wer dort jeden Morgen eintritt, lernt – sichtbar oder unsichtbar – was „normal“ ist, was zählt, und wozu man dazugehört.

In einem Umfeld, in dem an manchen Standorten der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund sehr hoch ist, wird Zugehörigkeit nicht durch Broschüren erzeugt, sondern durch Rituale und Symbole. Eine Flagge ist kein Zauberstab. Aber sie ist ein stiller Satz, der jeden Tag wiederholt wird: „Das hier ist Deutschland. Und Deutschland ist eure gemeinsame Heimat.“

Für Kinder Identifikation ist lernbar – sie wächst mit Wiederholung, Selbstverständlichkeit und Klarheit.
Für Erwachsene Identifikation ist oft schwerer – weil sie mit Biografie, Brüchen und Parallelwelten konkurriert.
Für Schulen Wer Integration will, muss den Rahmen sichtbar machen, in den integriert wird.

Kernidee: Schwarz-Rot-Gold als tägliche Normalität – nicht als Feiertagskostüm. Denn wenn die eigene Flagge nur selten erscheint, wirkt sie am Ende wie ein Fremdkörper im eigenen Land.

Was die Verwaltung erwidert

Die Verwaltung verweist auf das Niedersächsische Wappengesetz und die Ausführungsbestimmungen: Eine tägliche, ganzjährige Beflaggung öffentlicher Gebäude (inkl. Schulen) sei nicht vorgesehen.

Zusammengefasst lautet die Begründung: Beflaggung soll „besondere staatliche und gesellschaftliche Bedeutung“ markieren – daher nur an festgelegten Tagen bzw. anlassbezogen und zeitlich begrenzt. Eine dauerhafte Beflaggung sei rechtlich nicht zulässig.

Akten-/Vorlagenbezug: VO 21-26/0854.001 (Stellungnahme Verwaltung, 01.12.2025). Das Regionale Landesamt für Schule und Bildung schließt sich laut Vorlage den Ausführungen an.

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Konsequenz aus der Vorlage

Wir benennen das Thema weiter – und arbeiten an Wegen, wie Sichtbarkeit und Identifikation im Rahmen des Zulässigen gestärkt werden können: Projekttage, lokale Anlässe, schulische Rituale, sichtbare Verfassungskunde – und ein Staat, der sich nicht dauernd für seine eigene Existenz entschuldigt.

Hinweis: Dieser Abschnitt ist ein politischer Rückblick und bezieht sich auf die städtische Vorlage/Stellungnahme vom 01.12.2025 (VO 21-26/0854.001). Für die Verlinkung bitte das PDF auf eurer Website hochladen und den Button „Dokument / Vorlage“ entsprechend setzen.